„Demokratie mit Bürgerräten weiterentwickeln“… hatten wir unsere Veranstaltung auf der diesjährigen Aktiko.DREI mit Mehr Demokratie Hamburg und Kurdistan Hilfe e.V. überschrieben. „Unsere Demokratie wird attackiert“, „Wehrhafte Demokratie braucht die Bürgerinnen und Bürger“ und ähnlich heißt es in Sonntagsreden. Aus gutem Grund, wie wir finden. Wir sind überzeugt, dass viele Bürgerinnen und Bürger dazu bereit sind, sich einzubringen – wenn sie denn die Gelegenheit dazu bekommen.
Jede Studie, jede Statistik belegt fehlendes Vertrauen in Politik und Verwaltung und teilweise bedenkliche Haltung gegenüber der Demokratie an sich. Hamburg hat Bürgernähe in seine Verfassung geschrieben. Und unbestritten, werden sie häufiger als in der Vergangenheit nach ihrer Meinung befragt. Sehr häufig online mit modernsten Tools, das ist wichtig. Aber die Nähe will sich so nicht richtig einstellen. Und online werden die abgegebenen Meinungen nicht aus anderen Blickwinkeln heraus auf eine Probe gestellt und bleiben vermutlich unverändert.
Deliberative, dialogorientierte Beteiligungsverfahren wie Bürgerräte haben sich im In- und Ausland als Instrumente erwiesen, die diese Nähe herzustellen mögen. Die Bedeutung des Dialogs exemplarisch an ausgelosten Bürgerräten auch für Hamburg zu diskutieren luden wir vier kundige Expertinnen und Experten ein. Dr. Willfried Maier von der Patriotischen Gesellschaft erläutert, warum er sich für einen Bürgerrat Klima in Hamburg einsetzt. Tobias Bergmann, Oberbürgermeister von Neumünster, berichtete über einen Klimabürgerrat, der in seiner Stadt stattgefunden hat und dessen Zustandekommen im Vorfeld durchaus kontrovers diskutiert wurde. Maria Jorowoy von der Kurdistanhilfe e.V. berichtete über beeindruckende Entwicklungen im Nordost-Kurdistan, wo Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Frauen, unter schwierigsten politischen Bedingungen konföderale Rätestrukturen etabliert haben, um die Grundbedürfnisse durch gemeinwohlorientierte Beratungen zu regeln. Tim Weyrauch wurde zum Bürgerrat Demokratie ausgelost und konnte aus erster Hand aus dem ersten auf Bundesebene in Deutschland durchgeführten Bürgerrat berichten.
Die Diskussion verlief auf allerhöchsten Niveau und beleuchtete das Thema von allen wichtigen Blickwinkeln. Die lebhafte Debatte mit den Teilnehmenden zeugte von großem Interesse und auch dem Willen, sich für mehr dialogorientierte Beteiligung persönlich einzusetzen.
Diesem Ziel werden wir uns weiterhin mit großem Engagement einsetzen.
Die ModeratorInnen Helena Peltonen-Gassmann und Prof. Dr. Jochen Dahm-Daphi bedanken sich bei den Gästen und Teilnehmern und bei der Fotografin Dörte Schmidt-Reichardt und bei Hanno Hart von hartfilm!