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Tschüss Kohle: Offiziell mehr als 10.000 gültige Unterschriften - Bürgerschaft soll Gesetzentwurf übernehmen

Der Hamburger Senat bestätigt nach der Prüfung der Unterschriften, dass mehr als 10.000 Hamburgerinnen und Hamburger für den Kohleausstieg unterschrieben haben. Damit ist die Volksinitiative offiziell zustandegekommen!

Am 3. Juli 2018 kam die gute Nachricht: Der Hamburger Senat bestätigt nach der Prüfung der Unterschriften, dass mehr als 10.000 Hamburgerinnen und Hamburger für den Kohleausstieg unterschrieben haben. Damit ist die Volksinitiative offiziell zustande gekommen! Wir vom Zukunftsrat Hamburg als Unterstützer*innen der Initiative freuen uns sehr, über diesen Meilenstein, der bei fast 22.500 abgegebenen Unterschriften jedoch auch erwartet wurde.

 

Vielen Dank an die vielen aktiven Unterschriftensammler*innen und die Hamburger*innen, die unterschrieben haben! Und auch an das Bezirksamt Bergedorf, das die Auszählung der Unterschriften organisiert hat.

 

Die Bürgerschaft hat jetzt 6 Monate Zeit, sich mit unserem Gesetzentwurf zu befassen und sich dazu zu verhalten. In dieser Zeit werden die Initiatoren einmal zu einer Anhörung in die Bürgerschaft geladen.

Wir und fast 22.500 Hamburger*innen fordern die Abgeordneten dazu auf, den Gesetzentwurf von Tschüss Kohle direkt zu übernehmen. Ansonsten startet die Initiative im Sommer 2019 ein Volksbegehren: Dann wären 65.000 gültige Unterschriften von Hamburger*innen in 3 Wochen als Voraussetzung für einen Volksentscheid.

 

Hamburg muss raus aus der Kohle und rein in den Klimaschutz, angefangen bei der Fernwärme. In den kommenden Monaten werden wichtige Entscheidungen gefällt: bleibt die Hamburger Fernwärme ein Klimakiller mit Kohle aus Moorburg statt Kohle aus Wedel oder wird der Weg frei für Erneuerbare Wärme? Unser Gesetzentwurf macht den Unterschied für den Klimaschutz! Tritt er in Kraft, darf das Kohlekraftwerk Moorburg nicht mehr an die Fernwärme angeschlossen werden und kann frühzeitig abgeschaltet werden. Das ist ein wichtiger Schritt für eine deutliche Senkung der CO2-Emissionen und eine wirksame Klimapolitik.

 

Mehr erfahren unter: www.tschuess-kohle.de