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Das Netzwerk für nachhaltige entwicklung

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Nachrichten

am Freitag, den 23.11., ab 13 Uhr (Anmeldung) bis 18 Uhr im Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4,  22041 Hamburg. Hamburg macht sich mit der...

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am Mittwoch, 21.11.18, 18:00 - 20:30 Uhr auf Gut Karlshöhe, Karlshöhe 60 d, 22175 Hamburg. Was ist der ökonomisch beste Weg zu einem wirksamen...

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am 6.11.18, 18 Uhr, im Rudolf-Steiner-Haus, Mittelweg 11-12, 20148 Hamburg.

Wir thematisieren sowohl Wiederbelebung, Weiterentwicklung als auch...

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BUND und Zukunftsrat: Aktuelle Argumente zum Rückkauf der Fernwärme in Hamburg

Bis Ende 2018 soll der Rückkauf der Fernwärmeversorgung in die öffentliche Hand erfolgen – so sieht es der Volksentscheid UNSER HAMBURG – UNSER NETZ vor. Derzeit wird wiederholt in der Öffentlichkeit die Auffassung vertreten, dass – sollte der aktuelle Unternehmenswert der Fernwärme deutlich unterhalb des 2014 vereinbarten Mindestkaufpreises von 950 Mio. Euro liegen ‐ ein Rückkauf trotz bindender Wirkung des Volksentscheids nicht erfolgen könne. Dies sehen Zukunftsrat Hamburg und BUND Hamburg anders. Der Hamburger Senat hat bisher zwei Ansätze für den Rückkauf des Fernwärmenetzes offenbar nicht in den Blick genommen und ausreichend geprüft: Erstens die kartellrechtliche Anfechtung des überhöhten Mindestkaufpreises für die Fernwärme als „Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung“, welcher verboten ist. Zweitens die Anwendung der in der Landeshaushaltsordnung (LHO) gebotenen Pflicht, bei öffentlichen Investitionen die gesamtgesellschaftlichen monetären und nicht monetären Kosten und Nutzen abzuwägen. Für einen Rückkauf der Fernwärme sprechen vor allem klima‐ und energiepolitische Aspekte. Eine Energiewende mit der erforderlichen CO2‐Einsparung wird nur gelingen, wenn nicht das betriebswirtschaftliche Interesse von Vattenfall, sondern das Allgemeinwohl maßgeblich ist. Mehr ...